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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-239610]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Unterstützungsbitte des BKA an die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich hinsichtlich der Erstellung von Software für Onlinedurchsuchungen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 19/51 , S. 5384D - 5385A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Gab oder gibt es, auch vor dem Hintergrund entsprechender Ausführungen während der Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 6. Juni 2018, über die u. a. netzpolitik.org am 12. Juli 2018 berichtet hatte (vgl. https://netzpolitik.org/2018/geheime-sitzung-im-bundestag-regierung-verweigert-jede-auskunft-ueber-staatstrojaner-firmen/), nach Kenntnis der Bundesregierung eine Anfrage des Bundeskriminalamts (BKA) an die ZITiS – Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich, bei der Erstellung einer Software für die sogenannte Onlinedurchsuchung durch das BKA behilflich zu sein, und, sollte dies der Fall sein, wie lautet diese angefragte Hilfestellung der ZITiS gegenüber dem BKA im Wortlaut?  

Schlagwörter

Bundeskriminalamt; Online-Durchsuchung ; Software; Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
21.09.2018 - BT-Drucksache 19/4420, Nr. 47
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
26.09.2018 - BT-Plenarprotokoll 19/51, S. 5384D - 5385A
 
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 5384D
Stephan Mayer, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Antwort, S. 5385A