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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-234297]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Resettlement-Programm in Deutschland  
Initiative:
Fraktion der AfD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/1588 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/1902 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Aufnahme von Flüchtlingen im Wege des Resettlement: Rechtsgrundlage, aufgenommene Resettlement-Flüchtlinge, Aufenthaltserlaubnis, Familiennachzug, EU-Resettlement-Programm für 50.000 Neuansiedlungsplätze, Festlegung des deutschen Kontingents gegenüber UNHCR und EU, Bereitstellung finanzieller Mittel für den UNHCR
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Aufenthaltsrecht; Bundesmittel; Europäische Union; Flüchtling; Flüchtlingshilfe; Flüchtlingspolitik ; Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der AfD
 
10.04.2018 - BT-Drucksache 19/1588
 
Stefan Keuter, MdB, AfD, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (federführend)
 
26.04.2018 - BT-Drucksache 19/1902