Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-56739]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Konsequenzen aus der Abmahnwelle gegen Nutzerinnen und Nutzer des Videostream-Portals Redtube.com  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/195 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/246 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Betrachten eines Videostreams als urheberrechtlich relevante Vervielfältigung, Wirksamkeit des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, rechtlich fragwürdigen Beschaffung der IP-Adressen und Nutzerdaten; Regelungsbedarf
(insgesamt 8 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Abmahnung; Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken; Inkasso; Internet ; Urheberrecht; Vervielfältigung; Video

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
17.12.2013 - BT-Drucksache 18/195
 
Halina Wawzyniak, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Caren Lay, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (federführend)
 
02.01.2014 - BT-Drucksache 18/246