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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-46507]
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17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Gemeinsames Abwehrzentrum Rechtsextremismus  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/10393 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/10585 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Personal, Organisation und Arbeitsweise, Erkenntnisgewinn zu Strukturen, Erscheinungsformen, Vernetzung, Ausmaß und Umfang der Szene, Zusammenarbeit mit anderen deutschen und internationalen Behörden, legaler Waffenbesitz, Aufgaben der koordinierten Internetauswertung Rechtsextremismus (KIAR), Dokumentation, Bewertung und Verfolgung rechtsextremer Straftaten
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus ; Kooperation; Koordinierte Internetauswertung; Politische Straftat; Rechtsextremismus; Straftat; Strafverfolgung; Waffenbesitz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
24.07.2012 - BT-Drucksache 17/10393
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heidrun Dittrich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
31.08.2012 - BT-Drucksache 17/10585