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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-44432]
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17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Usbekistan-Politik der Bundesregierung  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/9470 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/9710 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Lage der Menschenrechte in Usbekistan, Aufarbeitung des Massakers von Andijan vom Mai 2005, Foltervorwürfe, Folgen der Aufhebung der EU-Sanktionen, EU-Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, deutsche Entwicklungszusammenarbeit, Kinderarbeit, Terrorismusbekämpfung, sicherheitspolitische Interessen, Rolle des Bundeswehrstützpunktes in Termez, Prüfung von Alternativen, Transit im Rahmen des Abzugs der deutschen ISAF-Truppen, Kooperation zwischen der Bundeswehr und Usbekistan, Überlassung von militärischem Gerät
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; EG-Kooperationsabkommen; Entwicklungszusammenarbeit; Folter; Innere Sicherheit; ISAF; Kinderarbeit; Menschenrechte; Militärische Kooperation; Militärstandort; Rüstungsgut; Terrorismusbekämpfung; Usbekistan

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
26.04.2012 - BT-Drucksache 17/9470
 
Viola von Cramon-Taubadel, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
16.05.2012 - BT-Drucksache 17/9710