Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 9-206426]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
9. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuordnung der Ämter der Leiter kommunaler Versorgungs- und Verkehrsbetriebe (Werkleiterbesoldungsverordnung des Bundes - BWeBesV) (G-SIG: 09021522)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 117/83 (Verordnung)

Inhalt

Berücksichtigung der Auswirkungen wirtschaftlicher Entwicklungen auf die für die Einstufung von Leitern kommunaler Versorgungs- und Verkehrsbetriebe in Besoldungsgruppen maßgebliche Bemessungsgrundlage  

Schlagwörter

Besoldung; Verkehrsbetrieb; Versorgungsunternehmen

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
16.03.1983 - BR-Drucksache 117/83
Ausschüsse:
Ausschuss für Innere Angelegenheiten (federführend), Finanzausschuss