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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 9-206387]
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9. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn (1. Eisenbahn-Gefahrgut-Änderungsverordnung) (G-SIG: 09021483)  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 49/83 (Verordnung)

Inhalt

Übernahme bereits im internationalen Bereich in Kraft befindlicher Vorschriften in nationales Recht, Übernahme von Ausnahmen, Klarstellung der Verantwortlichkeiten, Änderung nicht praktikabler Vorschriften  

Schlagwörter

Gefahrgutverordnung Eisenbahn

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Verkehr
 
27.01.1983 - BR-Drucksache 49/83
Anl. Formularmuster, Zeichenerklärungen, Verzeichnis gefährlicher Stoffe
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und Post (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Rechtsausschuss