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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 9-206377]
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9. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige (HeimMindBauV) (G-SIG: 09021472)  
Initiative:
Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 23/83 (Verordnung)

Inhalt

Streichung überflüssiger und Änderung nicht praxisgerechter Vorschriften  

Schlagwörter

Heimmindestbauverordnung ; Verwaltungsvereinfachung

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
 
10.01.1983 - BR-Drucksache 23/83
Ausschüsse:
Ausschuss für Jugend, Familie und Gesundheit (federführend), Finanzausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Rechtsausschuss, Ausschuss für Städtebau und Wohnungswesen