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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 9-205035]
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9. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung in der Türkei (G-SIG: 09001649)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 09/2213 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Ausarbeitung und Verabschiedung einer neuen Verfassung, Bewertung der jüngsten Entwicklung in Hinsicht auf das freie Betätigungsrecht für politische Parteien und Gewerkschaften, Wiederherstellung der Pressefreiheit sowie Abschaffung des Ausnahmezustandes, Überprüfung der Foltervorwürfe; Zusage der Wirtschaftshilfe für 1982 in Höhe von 413,5 Mio DM, Fortsetzung der NATO-Verteidigungshilfe durch Gewährung einer 13. Tranche  

Schlagwörter

Asien; Bericht der Bundesregierung; Europa; Folter; Gewerkschaft; Partei; Pressefreiheit; Türkei ; Verteidigungshilfe; Wirtschaftliche Kooperation

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
02.12.1982 - BT-Drucksache 09/2213