Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 9-204990]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
9. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zum Memorandum der Kommission der Europäischen Gemeinschaften betreffend den Beitritt der Europäischen Gemeinschaften zur Konvention über den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (G-SIG: 09001604)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 469/82 (Unterrichtung)
BT-Drs 09/2101 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Die EG als Rechtsgemeinschaft, Zulassung der Individualbeschwerde vor der Kommission für Menschenrechte durch alle Mitgliedstaaten, Art.235 EWG-Vertrag als Rechtsgrundlage für den Beitritt, Aufnahme der in Teil I und II der Sozialcharta genannten justiziablen Rechte in die Konvention  

Schlagwörter

Europäisches Parlament ; Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (04.11.1950)

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
11.11.1982 - BR-Drucksache 469/82
BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
11.11.1982 - BT-Drucksache 09/2101
BT -
Überweisung
 
26.11.1982 - BT-Plenarprotokoll 09/131, S. 8161D
Beschluss:
S. 8161D - Überweisung
 
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend), Rechtsausschuss