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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 9-203531]
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9. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ausbaustandard von Straßen (G-SIG: 09001326)  
Initiative:
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 09/1687 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 09/1733 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Verbindlichkeit der Richtlinien für die Anlage von Straßen (RAS), städtebauliche und finanzielle Auswirkungen dieser Richtlinien, Ermessensspielraum der Straßenbauverwaltungen, Kriterium der Verkehrssicherheit in den Richtlinien, interdisziplinäres Zustandekommen der Richtlinien, Vereinbarkeit mit § 1 Abs.7 BBauG  

Schlagwörter

Bundesbaugesetz; Forschungsgesellschaft für das Straßen- und Verkehrswesen eV; Städtebau; Straßenbau ; Straßenverkehr; Verkehrssicherheit

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der FDP, Fraktion der SPD
 
27.05.1982 - BT-Drucksache 09/1687
 
Peter Conradi, MdB, SPD, Kleine Anfrage
Ernst Waltemathe, MdB, SPD, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr (federführend)
 
11.06.1982 - BT-Drucksache 09/1733