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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-217959]
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8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung (SchRegDV) (G-SIG: 00021958)  
Initiative:
Bundesministerium der Justiz
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 485/80 (Verordnung)

Inhalt

Erlaß von Durchführungsbestimmungen zur Schiffsregisterordnung auf dem Verordnungswege anstelle früherer Verwaltungsvorschriften. Berücksichtigung von Entwicklungen im Vermessungswesen sowie der geänderten Grenzen für die Eintragungspflicht und die Eintragungsfähigkeit  

Schlagwörter

Schiffsregister

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium der Justiz
 
08.09.1980 - BR-Drucksache 485/80
Anl. 5; Vordruckmuster
Ausschüsse:
Rechtsausschuss (federführend), Ausschuss für Verkehr und Post