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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-213955]
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8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Fünfte Verordnung über die Anpassung der Zusatzrenten aus der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (Fünfte Zusatzrentenanpassungs-Verordnung Saar - 5. ZAVO) (G-SIG: 00021993)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 559/80 (Verordnung)

Inhalt

Anhebung der Zusatzrenten entsprechend der für die Arbeiter-Rentenversicherung für 1981 maßgeblichen Bemessungsgrundlage  

Schlagwörter

Arbeiterrentenversicherung; Bemessungsgrundlage; Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (federführend)
 
31.10.1980 - BR-Drucksache 559/80
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik (federführend), Finanzausschuss