Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-213946]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Sechste Verordnung zur Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Biersteuergesetz (G-SIG: 00021975)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 529/80 (Verordnung)

Inhalt

Anpassung an geänderte Vorschriften des Zollrechts  

Schlagwörter

Biersteuer

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
08.10.1980 - BR-Drucksache 529/80
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend), Rechtsausschuss