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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-213912]
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8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift  
 
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) (G-SIG: 00021902)  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 268/80 (Allgemeine Verwaltungsvorschrift)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 490 , S. 327C - 327D
Verkündung:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 21.07.1980 - Bundesanzeiger 1980 Nr. 137 29.07.1980 S. 2

Inhalt

Durchführungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung; Einführung neuer Verkehrszeichen für Wohngebiete; Schaffung von Parkmöglichkeiten für Schwerbehinderte und Blinde; Parksonderrechte für Anwohner  

Schlagwörter

Parken; Schwerbehinderter; Straßenverkehrs-Ordnung ; Verkehrsberuhigte Zone

Vorgangsablauf

BR -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift, Urheber: Bundesministerium für Verkehr
 
16.05.1980 - BR-Drucksache 268/80
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und Post (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Städtebau und Wohnungswesen
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Städtebau und Wohnungswesen, Ausschuss für Verkehr und Post
 
23.06.1980 - BR-Drucksache 268/1/80
 
AfVerkPost, AfStädtbWo: Zustimmung/Änderungen - AfArbSoz, InnenA: Zustimmung 
BR -
BR-Sitzung
 
04.07.1980 - BR-Plenarprotokoll 490, S. 327C - 327D
Beschluss:
S. 327C-D - Zustimmung/Änderungen - gem.Art.84 Abs.2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
04.07.1980 - BR-Drucksache 268/80(B)