Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-213273]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (G-SIG: 00020511)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Archivsignatur:
VIII/1057
GESTA-Ordnungsnummer:
B078  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Antrag
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 08/4229 (Gesetzentwurf)
Plenum:
1. Beratung:  BT-PlPr 08/223 , S. 18029D

Inhalt

Bezug: Siehe auch B22, B27, B34 und B35

Inhalt: Erhöhung des Zuschlags für ehemals Selbständige, des Sozialzuschlags, des Einkommenshöchstbetrags und des Bemessungssatzes bei der Entschädigungsrente, Verbesserungen bei der Unterhaltshilfe und den Leistungen in besonderen Härtefällen nach § 301b.

Nebenschlagwörter: Selbständiger/Erhöhung des Zuschlags zur Unterhaltshilfe gem.LAG für ehemals Selbständige * Unterhaltshilfe gem.Lastenausgleichsgesetz/ Erhöhung des Selbständigenzuschlags und Verbesserungen der Anrechnungsbestimmungen für Miet- und Kapitaleinkünfte bei der Unterhaltshilfe * Entschädigungsrente gem.Lastenausgleichsgesetz/ Erhöhung des Einkommenshöchstbetrags und des Bemessungssatzes bei der Entschädigungsrente  

Schlagwörter

Entschädigungsrente gem.Lastenausgleichsgesetz; Lastenausgleichsgesetz ; Selbständiger; Unterhaltshilfe gem.Lastenausgleichsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Gesetzentwurf, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
18.06.1980 - BT-Drucksache 08/4229
 
Dr. Herbert Czaja, MdB, CDU/CSU, Gesetzentwurf
Benno Erhard (Bad Schwalbach), MdB, CDU/CSU, Gesetzentwurf
und andere und andere
BT -
1. Beratung
 
18.06.1980 - BT-Plenarprotokoll 08/223, S. 18029D
Beschluss:
S. 18029D - Überweisung
 
Ausschüsse:
Innenausschuss (federführend), Haushaltsausschussgemäß § 96 Geschäftsordnung BT