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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-212951]
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8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Folgerungen aus dem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen zum Begriff der öffentlichen Investitionen und deren zahlenmäßige Auswirkungen (G-SIG: 00003094)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 08/4439 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 08/4467 (Antwort)

Inhalt

Definition des Begriffs "öffentliche Investitionen", Anpassung der Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Bundes (VV-HB) an die Vorschläge des Beirats, Beschränkung des Investitionsbegriffs auf Nettoinvestitionen, Höhe der Investitionsausgaben des Bundes 1975 bis 1983 (1981 bis 1983 Finanzplanung) bei Zugrundelegung des eingeschränkten Investitionsbegriffs, Hinzufügung einer Übersicht über die Investitionsausgaben im Sinne von Art. 115 GG bei den künftigen Haushaltsentwürfen und -plänen des Bundes, Vereinbarkeit der Erklärungen des Finanzministers Matthöfer zum Investitionsbegriff (BMF-Pressemitteilung, 20.05.80) mit den Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats (Gutachten S.69 u. 70)  

Schlagwörter

Bundeshaushalt; Gutachten; Investition ; Investitionshaushalt; Matthöfer, Hans; Verwaltungsvorschrift

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
11.08.1980 - BT-Drucksache 08/4439
 
Dr. Hansjörg Häfele, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Heinrich Windelen, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
04.09.1980 - BT-Drucksache 08/4467