Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-212742]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Wahlprüfungsverfahren  
 
Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu den gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland eingegangenen Wahleinsprüchen (G-SIG: 00002730)  
Initiative:
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 08/3579 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 08/201 , S. 16055A - 16055B

Inhalt

Wahlanfechtungssachen: Az.: EuWP 2/79 des Ludwig Engelhardt aus Bonn; Az.: EuWP 3/79 des Günter Hornung aus Bornheim; Az.: EuWP 6/79 des Herrn Jürgen Bodde aus Recklinghausen; Az.: EuWP 9/79 des Karl G. Stark aus Marloffstein; Az.: EuWP 11/79 des Aurel Buhmann aus Asperg; Az.: EuWP 19/79 des Peter Thielen aus Euscheid; Az.: EuWP 1/79 des Sebastian Tropp aus Darmstadt; Az.: EuWP 15/79 der Christlich Bayerischen Volkspartei (Bayerische Patriotenbewegung) (C.B.V) vertreten durch den 1. Landesvorsitzenden Ludwig Volkholz aus Feßmannsdorf; Az.: EuWP 17/79 des Karl Scheer aus Zeltingen-Rachtig; Az.: EuWP 18/79 des Leon Speier aus Frankfurt; Az.: EuWP 5/79 der Unabhängigen Arbeiterpartei e.V. (UAP), vertreten durch den 1., 2. und 3. Zentralbürovorsitzenden; Az.: EuWP 10/79 der Aktionsgemeinschaft Nationales Europa (ANE), vertreten durch den 1. Vorsitzenden, Erwin Schönborn; Az.: EuWP 12/79 des Hans-Josef Gaßen aus Hövelhof; Az.: EuWP 13/79 der Europäischen Föderalistischen Partei (EFP), vertreten durch den Bundesvorstand, dieser vertreten durch den Bundesvorsitzenden Dr. Lutz Roemheld und den Vertrauensmann für den Europa-Wahlvorschlag Friedrich Wilhelm Merck; Az.: EuWP 14/79 des Harry Eberhardt aus Bad Nauheim; Az.: EuWP 20/79 des Günter Leister aus Fichtenberg; Az.: EuWP 21/79 des Rechtsanwalts Dr. jur. Helmut Zwick aus 68 Mannheim 1; Az.: EuWP 22/79 des Otto Bartusch aus Hagenbach;  

Schlagwörter

Europawahl; Wahleinspruch

Vorgangsablauf

BT -
Beschlussempfehlung und Bericht betreffend Wahleinsprüche, Urheber: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
21.01.1980 - BT-Drucksache 08/3579
BT -
Beratung
 
13.02.1980 - BT-Plenarprotokoll 08/201, S. 16055A - 16055B
Beschluss:
S. 16055B - Wahleinspruch zurückgewiesen