Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-212155]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung zur Wahrung der Menschenrechte in der Tschechoslowakei (G-SIG: 00002887)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 08/3975 (Unterrichtung)

Inhalt

Verletzung der Schlußakte von Helsinki durch Verhaftung und Verurteilung von Personen, die für die Wahrung der Menschenrechte in der CSSR eintreten, Gefährdung der Entspannungspolitik sowie einer Weiterführung des KSZE-Prozesses durch derartige Verletzungen, Sicherstellung rechtsstaatlicher Verfahren bei Prozessen gegen die Angeklagten, Eintreten der Außenminister im Rahmen der EPZ für eine Gewährleistung der Menschenrechte in der CSSR  

Schlagwörter

Entspannungspolitik; Europäische Politische Zusammenarbeit; Europäisches Parlament ; Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa; Menschenrecht; Tschechoslowakei, Volksrepublik

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
05.05.1980 - BT-Drucksache 08/3975
BT -
Überweisung
 
23.05.1980 - BT-Plenarprotokoll 08/219, S. 17631D
Beschluss:
S. 17631D - Überweisung
 
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend)