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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 8-212131]
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8. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Äußerungen von Bundesfinanzminister Matthöfer über Streichungen und Überprüfung von Subventionen (G-SIG: 00002835)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 08/3896 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 08/3948 (Antwort)

Inhalt

Abbau inzwischen überflüssiger Subventionen zu Haushaltsverbesserungen, Fehlen eines Abbauplans im letzten Subventionsbericht, Subventionen zur Verbilligung des Ölverbrauchs und sonstiger Energien, Höhe der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in 1969, 1979 und 1980 unter Anwendung des Subventionsbegriffs des 7. Subventionsberichts, Höhe der entsprechenden Beträge incl. der Finanzhilfen aus dem Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes bzw. der Zuwendungen des BMFT  

Schlagwörter

Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes; Bundeshaushalt; Energieverbrauch; Finanzhilfe; Forschungsförderung; Matthöfer, Hans; Steuervergünstigung; Subvention ; Subventionsbericht der Bundesregierung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
10.04.1980 - BT-Drucksache 08/3896
 
Heinrich Windelen, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Dr. Hansjörg Häfele, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
24.04.1980 - BT-Drucksache 08/3948