Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-266526]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur "Graue-Flecken-Förderung der Bundesregierung"  
Initiative:
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 509/20 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 993 , S. 312 - 313
BR-Sitzung:  BR-PlPr 994 , S. 362 - 363
Sachgebiete:
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Bedeutung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen und des Glasfaserausbaus für die Digitalisierung der Gesellschaft, Konzeption eines neuen Förderprogramms ohne Aufgreifschwelle, Förderung und Versorgung von Unternehmen und Haushalten, Einbindung der Länder, Strategien und Förderprozesse für den Gigabitausbau  

Schlagwörter

Breitbandkommunikation; Bundesmittel; Daseinsvorsorge; Digitalisierung; Glasfasernetz; Mobilfunk; Programm der Bundesregierung ; Telekommunikationsnetz

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
 
04.09.2020 - BR-Drucksache 509/20
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Ausschuss für Familie und Senioren, Wirtschaftsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
18.09.2020 - BR-Plenarprotokoll 993, TOP 29, S. 312 - 313
 
Prof. Dr. Kristina Sinemus, Stellv. MdBR (Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung), Hessen, Rede, S. 312
Beschluss:
S. 313 - Ausschusszuweisung (509/20)
 
BR -
BR-Sitzung
 
09.10.2020 - BR-Plenarprotokoll 994, TOP 24, S. 362 - 363
 
Prof. Dr. Armin Willingmann, MdBR (Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung), Sachsen-Anhalt, Rede, S. 362
Beschluss:
S. 363 - Annahme (509/20)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
09.10.2020 - BR-Drucksache 509/20(B)