Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-264961]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Verstöße im Straßengüterverkehr in der Coronakrise  
Initiative:
Fraktion der FDP
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/21038 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/21277 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Verkehr ;
Arbeit und Beschäftigung

Inhalt

(insgesamt 11 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Berufskraftfahrer; COVID-19; Kabotage; Mindestlohn; Sozialvorschriften im Straßenverkehr; Straßengüterverkehr ; Transportrecht; Verkehrskontrolle; Verkehrsverstoß; Wettbewerbsrecht

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der FDP
 
13.07.2020 - BT-Drucksache 19/21038
 
Christian Jung, MdB, FDP, Kleine Anfrage
Frank Sitta, MdB, FDP, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
27.07.2020 - BT-Drucksache 19/21277