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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-264486]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten retten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Überwiesen  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/20545 (Antrag)
Sachgebiete:
Bildung und Erziehung ;
Sport, Freizeit und Tourismus ;
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Unterstützung gemeinnütziger Bildungsstätten sowie von Kinder- und Jugendübernachtungsstätten während der Corona-Pandemie: Auflage eines Soforthilfeprogramms in Höhe von 750 Mio Euro für 2020, Auszahlung der Hilfen als nicht rückzahlbare Zuschüsse bei Orientierung am Umsatzausfall der Einrichtung, Auflage eines Kreditprogramms in Höhe von 750 Mio Euro zur Durchführung notwendiger Gebäudesanierungen in Zeiten erwartbar niedriger Auslastung  

Schlagwörter

Bausanierung; Bildungseinrichtung; Bundesmittel; COVID-19 ; Epidemie; Gesetzgebung; Jugendfreizeitstätte ; Jugendherberge ; Kinder- und Jugendtourismus

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
30.06.2020 - BT-Drucksache 19/20545
 
Norbert Müller (Potsdam), MdB, DIE LINKE, Antrag
Dr. Petra Sitte, MdB, DIE LINKE, Antrag
und andere und andere
BT -
Ausschussüberweisung
 
02.07.2020 - BT-Plenarprotokoll 19/170, S. 21217C - 21223C
Beschluss:
S. 21222A - Überweisung (19/20545)
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (federführend), Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Tourismus, Finanzausschuss, Haushaltsausschuss