Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-264111]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2019
(Rüstungsexportbericht 2019)
 
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 372/20 (Unterrichtung)
BT-Drs 19/20370 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Bericht der Bundesregierung; Rüstungsexportbericht ; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
18.06.2020 - BR-Drucksache 372/20
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
18.06.2020 - BT-Drucksache 19/20370
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
03.07.2020 - BT-Drucksache 19/20806
Ausschüsse:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie (federführend), Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Auswärtiger Ausschuss, Haushaltsausschuss, Verteidigungsausschuss