Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-263941]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht  
 
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 319/20 (Empfehlungen)
BR-Drs zu319/20 (Empfehlungen)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 992 , S. 228 - 228

Inhalt

Abstandnahme von Äußerung und Beitritt  

Schlagwörter

Bundesverfassungsgericht

Vorgangsablauf

BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
23.06.2020 - BR-Drucksache 319/20
Ausschüsse:
Rechtsausschuss (federführend)
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
25.06.2020 - BR-Drucksache zu319/20
 
Ergänzung weiterer Verfahren 
BR -
BR-Sitzung
 
03.07.2020 - BR-Plenarprotokoll 992, TOP 67, S. 228 - 228
Beschluss:
S. 228 - Abstandnahme von Äußerung und Beitritt (319/20)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.07.2020 - BR-Drucksache 319/20(B)