Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-262853]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen für das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz im nationalen und internationalen Innovationswettbewerb  
Initiative:
Bremen
Rheinland-Pfalz
Saarland
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 289/20 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 990 , S. 161 - 161
BR-Sitzung:  BR-PlPr 992 , S. 228 - 228
Sachgebiete:
Wissenschaft, Forschung und Technologie

Inhalt

Forderung nach Gleichbehandlung des DFKI mit anderen Forschungseinrichtungen, Anwendung des § 4 Wissenschaftsfreiheitsgesetz zu Ausnahmen vom Besserstellungsverbot auf das DFKI  

Schlagwörter

Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz ; Forschungseinrichtung; Forschungsfinanzierung; Innovation; Künstliche Intelligenz; Wettbewerb; Wissenschaftsfreiheitsgesetz

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Rheinland-Pfalz, Bremen, Saarland
 
27.05.2020 - BR-Drucksache 289/20
Ausschüsse:
Ausschuss für Kulturfragen (federführend), Wirtschaftsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
05.06.2020 - BR-Plenarprotokoll 990, TOP 40, S. 161 - 161
Beschluss:
S. 161 - Ausschusszuweisung (289/20)
 
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
22.06.2020 - BR-Drucksache 289/1/20
 
Annahme in geänderter Fassung (u.a. Titeländerung) 
BR -
BR-Sitzung
 
03.07.2020 - BR-Plenarprotokoll 992, TOP 20, S. 228 - 228
Beschluss:
S. 228 - Annahme in geänderter Fassung (289/20)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.07.2020 - BR-Drucksache 289/20(B)