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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-262520]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift  
 
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien (OGC-VwV)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 243/20 (Allgemeine Verwaltungsvorschrift)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 992 , S. 253 - 253
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Festlegung von baulichen und betrieblichen Anforderungen an Anlagen für die Herstellung von organischen Grundchemikalien, Ergänzung entsprechender Anforderungen der TA Luft, Konkretisierung des neuen technischen Standes  

Schlagwörter

Emission; Feuerungsanlage; Luftreinhaltung; OGC-Verwaltungsvorschrift ; Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft

Vorgangsablauf

BR -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (federführend)
 
13.05.2020 - BR-Drucksache 243/20
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (federführend), Gesundheitsausschuss, Wirtschaftsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
19.06.2020 - BR-Drucksache 243/1/20
 
U, Wi: Zustimmung/Änderungen - U: zus. Entschließung - G: Zustimmung 
BR -
BR-Sitzung
 
03.07.2020 - BR-Plenarprotokoll 992, TOP 65, S. 253 - 253
Beschluss:
S. 253 - Zustimmung/Änderungen; Entschließung (243/20), gemäß Art. 84 Abs. 2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.07.2020 - BR-Drucksache 243/20(B)