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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-261891]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Verantwortungsvolle Kita-Öffnung und Elternunterstützung in Pandemiezeiten  
Initiative:
Fraktion der FDP
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/18954 (Antrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 19/157 , S. 19475C - 19483B
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Arbeit und Beschäftigung ;
Bildung und Erziehung ;
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Erarbeiten von Konzepten und Ergreifen von Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Ländern: Entlastung berufstätiger Alleinerziehender sowie vollerwerbstätiger Eltern durch eine stufenweise Erweiterung der Notbetreuung in der Kindertagesbetreuung, Entwicklung einer differenzierten Öffnungsperspektive hin zu einem Regelbetrieb der Kitas unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes, Abfederung von durch Hygienemaßnahmen verursachten finanziellen Mehrbelastungen in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, Übernahme tatsächlicher Kita-Gebühren für die Dauer der Pandemie durch die Länder; Einrichtung einer Corona-Elternzeit mit Rechtsanspruch auf Arbeitszeitreduzierung und Kündigungsschutz  

Schlagwörter

zuklappen Alleinerziehender; Bundesmittel; COVID-19 ; Elementarbildung; Eltern; Elternzeit ; Epidemie; Erwerbstätigkeit; Familie; Gebühr; Hygiene; Kind; Kinderbetreuung ; Kindertagesstätte; Kündigungsschutz für Arbeitnehmer; Landesmittel; Medizinische Untersuchung; Seuchenbekämpfung; Teilzeitarbeit; Test

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion der FDP
 
05.05.2020 - BT-Drucksache 19/18954
 
Britta Katharina Dassler, MdB, FDP, Antrag
Matthias Seestern-Pauly, MdB, FDP, Antrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
06.05.2020 - BT-Plenarprotokoll 19/157, S. 19475C - 19483B
 
Matthias Seestern-Pauly, MdB, FDP, Rede, S. 19475D
Marcus Weinberg (Hamburg), MdB, CDU/CSU, Rede, S. 19476C
Nicole Höchst, MdB, AfD, Rede, S. 19477D
Susann Rüthrich, MdB, SPD, Rede, S. 19478D
Katrin Werner, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 19479B
Ulle Schauws, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 19480B
Maik Beermann, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 19480D
Sönke Rix, MdB, SPD, Rede, S. 19481C
Bettina Margarethe Wiesmann, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 19482B
Beschluss:
S. 19483A - Ablehnung der Vorlage (19/18954)