Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-255101]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/14881 (Unterrichtung)
BR-Drs 571/19 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Recht ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Schlagwörter

zuklappen Bericht der Bundesregierung; Funktechnik; Gesetzesfolgenabschätzung; Haftung; Internet; Netzzugang; Online-Dienst; Rechnernetz; Rechtssicherheit; Störerhaftung; Telekommunikationsdienst; Telemediengesetz; WLAN

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
01.11.2019 - BT-Drucksache 19/14881
BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
04.11.2019 - BR-Drucksache 571/19
Ausschüsse:
Wirtschaftsausschuss (federführend)