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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-253432]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur Anwendung der EFSA-Bienenleitlinien bei der Prüfung von Pflanzenschutzmitteln  
Initiative:
Berlin
Bremen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 472/19(neu) (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 981 , S. 456 - 456
BR-Sitzung:  BR-PlPr 982 , S. 531 - 531
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Rückgang des Bestandes an Bestäuberinsekten, Ursachen, gesellschaftliche Bedeutung durch laufende Bürgerinitiative "Rettet die Bienen", Einbeziehung von Wildbienen, Prüfung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln hinsichtlich ihrer Auswirkungen und Effekte auf Bienenlarven und Wildbienen, Festlegung von verbindlichen Standards in den EFSA-Bienenleitlinien  

Schlagwörter

Biene ; Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Insekt; Pflanzenschutzmittel; Tierschutz

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Berlin und Bremen
 
27.09.2019 - BR-Drucksache 472/19(neu)
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (federführend), Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
BR -
Ausschusszuweisung
 
11.10.2019 - BR-Plenarprotokoll 981, TOP 18, S. 456 - 456
 
Regine Günther, Stellv. MdBR (Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz), Berlin, Rede, S. 456
Beschluss:
S. 456 - Ausschusszuweisung (472/19(neu))
 
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
28.10.2019 - BR-Drucksache 472/1/19
 
Annahme in geänderter Fassung - EU, AV: zus. Titeländerung 
BR -
BR-Sitzung
 
08.11.2019 - BR-Plenarprotokoll 982, TOP 26, S. 531 - 531
 
Hans-Joachim Fuchtel, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 531
Beschluss:
S. 531 - Annahme in geänderter Fassung (472/19(neu))
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
08.11.2019 - BR-Drucksache 472/19(B)
BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
11.02.2020 - BR-Drucksache zu472/19(B)
 
Antwort der Bundesregierung auf die Entschließung des Bundesrates in Drs 472/19 (Beschluss)