Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-253348]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 459/19 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 982 , S. 525 - 525
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Änderung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung, Änderung der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung, Änderung der Triebfahrzeugführerscheinverordnung, Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung;
Anpassung an das Gesetz zur Neuordnung der Eisenbahnunfalluntersuchung sowie an geänderte europäische Richtlinien, Beendigung eines Vertragsverletzungsverfahrens  

Schlagwörter

Bundeseisenbahngebührenverordnung; Eisenbahnrecht ; Eisenbahn-Sicherheitsverordnung; Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung; Eisenbahnverkehrsverwaltung; Fahrerlaubnis; Schienenverkehrsunfall; Triebfahrzeugführer; Triebfahrzeugführerscheinverordnung

Vorgangsablauf