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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-253347]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates: Flüssiges und gelöstes Plastik vermeiden - Für eine umfassende Strategie zur Reduktion schwer abbaubarer Polymere  
Initiative:
Hessen
 
Aktueller Stand:
In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 461/19 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 981 , S. 456 - 457
Absetzung von der TO:  BR-PlPr 982 , S. 491 - 491
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Berücksichtigung der Problematik von gelösten, gelartigen oder flüssigen Polymeren, Umwelt- und Gesundheitsgefährdung, Regulierung auf europäischer Ebene, Forderung nach neuem Legislativvorschlag zur Reduktion, Prüfung und Umsetzung nationaler Verbote oder Beschränkungen  

Schlagwörter

Gesundheitsschädlicher Stoff; Kosmetika; Kunststoff ; Polymere; REACH-System; Reinigungsmittel; Schadstoff

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Hessen
 
26.09.2019 - BR-Drucksache 461/19
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (federführend), Ausschuss für Fragen der Europäischen Union, Gesundheitsausschuss, Wirtschaftsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
11.10.2019 - BR-Plenarprotokoll 981, TOP 21, S. 456 - 457
 
Tarek Al-Wazir, MdBR (Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen), Hessen, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 457
Beschluss:
S. 457 - Ausschusszuweisung (461/19)
 
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
25.10.2019 - BR-Drucksache 461/1/19
 
U, EU, G: Annahme - Wi: Ablehnung 
BR -
Absetzung von der TO
 
08.11.2019 - BR-Plenarprotokoll 982, TOP 33, S. 491 - 491
Beschluss:
S. 491 - Absetzung von TO (461/19)