Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-253123]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2020 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2020 - RBSFV 2020)  
Initiative:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 449/19 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 981 , S. 447 - 447
Verkündung:
Verordnung vom 15.10.2019 - Bundesgesetzblatt Teil I 2019 Nr. 36 21.10.2019 S. 1452
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2020 aufgrund der durchschnittlichen Preisentwicklung für Güter und Dienstleistungen sowie der Entwicklung der Nettolöhne  

Schlagwörter

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung ; Regelsatz; Sozialhilfe

Vorgangsablauf