Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-252704]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Zweites Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten  
GESTA-Ordnungsnummer:
F015  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Gesetzentwurf (Drs 410/19)
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 410/19 (Gesetzentwurf)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Landwirtschaft und Ernährung

Inhalt

Sicherung von nachhaltiger Landwirtschaft und flächenbezogenen Maßnahmen der Agrarumweltförderung durch Umschichtung von 6 Prozent der EU-Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe für das Jahr 2020 in den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), Bagatellregelung zur Ausnahme von Kleinflächen von der Genehmigungsbedürftigkeit von Dauergrünland;
Änderung §§ 5, 16 und 17 sowie Einfügung § 16a Direktzahlungen-Durchführungsgesetz

Bezug: Verordnung (EU) 2019/288 vom 13. Februar 2019 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013 und (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf bestimmte Vorschriften über Direktzahlungen und die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums für die Jahre 2019 und 2020 (ABl. L 53, 22.02.2019, S. 4)  

Schlagwörter

zuklappen Agrarsubvention ; Direktzahlungen-Durchführungsgesetz ; EU-Agrarpolitik; Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums; Fonds der EU; Grünland; Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht; Klimaschutz; Ländlicher Raum; Umweltschutz; Verordnung der EU

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (federführend)
 
05.09.2019 - BR-Drucksache 410/19
Ausschüsse:
Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit