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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-252514]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten  
GESTA-Ordnungsnummer:
E019  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Ja , laut Gesetzentwurf (Drs 400/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 400/19 (Gesetzentwurf)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Energie

Schlagwörter

Kohlepolitik; Regionalpolitik; Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen; Strukturwandel

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
30.08.2019 - BR-Drucksache 400/19
Ausschüsse:
Wirtschaftsausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Finanzausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Verkehrsausschuss, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung