Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-252511]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten  
GESTA-Ordnungsnummer:
G027  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Ja , laut Gesetzentwurf (Drs 395/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 395/19 (Gesetzentwurf)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Soziale Sicherung

Schlagwörter

zuklappen Angehörigen-Entlastungsgesetz ; Behinderter; Behinderter Arbeitnehmer; Bundesversorgungsgesetz; Eingliederungshilfe für Behinderte; Familie; Pflegebedürftigkeit; Pflegekosten; Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung; Sozialgesetzbuch III; Sozialgesetzbuch IX; Sozialgesetzbuch VI; Sozialgesetzbuch VII; Sozialgesetzbuch XII; Sozialhilfe; Teilhabe behinderter Menschen; Unterhaltspflicht

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
30.08.2019 - BR-Drucksache 395/19
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (federführend), Ausschuss für Familie und Senioren, Finanzausschuss, Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten