Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-252214]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr  
Initiative:
Brandenburg
Hessen
Saarland
Sachsen-Anhalt
Thüringen
 
Aktueller Stand:
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten  
GESTA-Ordnungsnummer:
J017  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Gesetzesantrag (Drs 388/19)
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 388/19 (Gesetzesantrag)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Barrierefreie Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen, Festschreibung einer Bahnsteighöhe von 0,55m oder 0,76m über der Schienenoberkante bei Neu- und Umbauten;
Einfügung § 8 Allgemeines Eisenbahngesetz, Änderung §§ 2 und 13 Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung  

Schlagwörter

Allgemeines Eisenbahngesetz; Bahnhof; Bahnsteig; Barrierefreiheit ; Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; Eisenbahnrecht; Gesetz zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr ; Schienenpersonenverkehr; Teilhabe behinderter Menschen

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzesantrag, Urheber: Brandenburg, Hessen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen
 
21.08.2019 - BR-Drucksache 388/19
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
06.09.2019 - BR-Drucksache 388/1/19
 
Vk: Einbringung; Bestellung einer Beauftragten - AIS: Einbringung in geänderter Fassung