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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-251863]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung über die Struktur der Conterganstiftung für behinderte Menschen sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung der entsprechenden Vorschriften des Conterganstiftungsgesetzes  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/12415 (Unterrichtung)
BR-Drs 389/19 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Evaluation der Struktur der Conterganstiftung für behinderte Menschen: Regelungen des Conterganstiftungsgesetzes und der Stiftungssatzung, Evaluationskonzept; Analyse: Funktion, Aufgaben und Grenzen der Stiftung, Entscheidungs- und Verantwortungsgefüge in der Stiftung, Reichweite der Informationsrechte und -pflichten der Organe und ihrer Mitglieder, denkbare Strukturveränderungen und mögliche normative Änderungen, Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen  

Schlagwörter

Bericht der Bundesregierung; Contergangeschädigter; Conterganstiftung für behinderte Menschen ; Conterganstiftungsgesetz; Evaluation; Gutachten; Studie

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (federführend)
 
14.07.2019 - BT-Drucksache 19/12415
Anl. Studie zur Begutachtung der Struktur der Conterganstiftung für behinderte Menschen unter Beteiligung der Betroffenenvertreterinnen und -vertreter
BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
15.08.2019 - BR-Drucksache 389/19