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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-251672]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben  
Initiative:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 341/19 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 980 , S. 392 - 392
Sachgebiete:
Wirtschaft

Inhalt

Anpassung der Markscheider-Bergverordnung an den technischen Fortschritt im Vermessungswesen, Anpassung der UVP-V Bergbau an Regelungen des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung  

Schlagwörter

Bergrecht; Geoinformation; Markscheider; Markscheider-Bergverordnung ; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
 
31.07.2019 - BR-Drucksache 341/19
Ausschüsse:
Wirtschaftsausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
06.09.2019 - BR-Drucksache 341/1/19
 
Wi: Zustimmung/Änderungen - AIS, U, Wo: Zustimmung 
BR -
BR-Sitzung
 
20.09.2019 - BR-Plenarprotokoll 980, TOP 69, S. 392 - 392
Beschluss:
S. 392 - Zustimmung/Änderungen (341/19), gemäß Art. 80 Abs. 2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
20.09.2019 - BR-Drucksache 341/19(B)