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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-251660]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 339/19 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 980 , S. 335 - 335
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Regelungen zur Gestaltung von Sicherheitsräumen und Rettungswegen, Konkretisierung technischer Ausstattungen, Umgang mit Daten aus der Durchführung des Bahnbetriebs und der Betriebssicherheit  

Schlagwörter

Straßenbahn; Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ; Straßenverkehrsrecht

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
31.07.2019 - BR-Drucksache 339/19
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
06.09.2019 - BR-Drucksache 339/1/19
 
Vk: Zustimmung/Änderungen - AIS, In: Zustimmung 
BR -
BR-Sitzung
 
20.09.2019 - BR-Plenarprotokoll 980, TOP 66, S. 335 - 335
Beschluss:
Zustimmung/Änderungen (339/19), gemäß Art. 80 Abs. 2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
20.09.2019 - BR-Drucksache 339/19(B)