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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-251660]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 339/19 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 980 , S. 335 - 335
Verkündung:
Verordnung vom 01.10.2019 - Bundesgesetzblatt Teil I 2019 Nr. 35 09.10.2019 S. 1410
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Regelungen zur Gestaltung von Sicherheitsräumen und Rettungswegen, Konkretisierung technischer Ausstattungen, Umgang mit Daten aus der Durchführung des Bahnbetriebs und der Betriebssicherheit  

Schlagwörter

Straßenbahn; Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ; Straßenverkehrsrecht

Vorgangsablauf