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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-251054]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Zweiter und dritter Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 317/19 (Unterrichtung)
BT-Drs 19/11745 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Stand der Umsetzung einzelner Rechte der UN-Behindertenrechtskonvention: Zweck und allgemeine Verpflichtungen, Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung, Frauen/Kinder mit Behinderungen, Bewusstseinsbildung, Zugänglichkeit, Gefahrensituation und humanitäre Notlagen, gleiche Anerkennung vor dem Recht, Zugang zur Justiz, Freiheit und Sicherheit der Person, Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch, Schutz der Unversehrtheit der Person, Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit, unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft, persönliche Mobilität, Recht der freien Meinungsäußerung und Zugang zu Information, Achtung der Wohnung und der Familie, Bildung, Gesundheit, Habilitation und Rehabilitation, Arbeit und Beschäftigung, angemessener Lebensstandard und sozialer Schutz, Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben; spezielle Verpflichtungen: Datensammlungen und Statistiken, internationale Zusammenarbeit, innerstaatliche Durchführung und Überwachung  

Schlagwörter

Barrierefreiheit; Behindertenrecht ; Behinderter; Bericht der Bundesregierung; Inklusion; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
18.07.2019 - BR-Drucksache 317/19
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
18.07.2019 - BT-Drucksache 19/11745
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
12.09.2019 - BT-Drucksache 19/13175
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Soziales (federführend), Ausschuss Digitale Agenda, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Tourismus, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Auswärtiger Ausschuss