Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

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Basisinformationen über den Vorgang

19. Wahlperiode
Vorgangstyp:: Kleine Anfrage
: Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2019
Initiative:: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand:: Beantwortet
Wichtige Drucksachen:: BT-Drs 19/9760 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/10323 (Antwort)
Sachgebiete:: Ausländerpolitik, Zuwanderung ;
Innere Sicherheit ;
Politisches Leben, Parteien

: Asylbewerber; Attentat; Demonstration; Ermittlungsverfahren; Flüchtling; Flüchtlingsunterbringung ; Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum; Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof; Körperverletzung; Nationaldemokratische Partei Deutschlands; Politische Gewalt; Politischer Protest; Politische Straftat; Rechtsextremismus; Rechtsextremistische Organisation; Sachbeschädigung; Sicherheitsgewerbe; Strafverfolgung

30.04.2019 - BT-Drucksache 19/9760


: Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. André Hahn, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere

BT -: Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (federführend)

17.05.2019 - BT-Drucksache 19/10323

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