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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-247388]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Einundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (51. Anrechnungsverordnung - 51. AnrV)  
Initiative:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 198/19 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 978 , S. 233 - 233
Verkündung:
Verordnung vom 13.06.2019 - Bundesgesetzblatt Teil I 2019 Nr. 22 19.06.2019 S. 795
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Festlegung des anzurechnenden Einkommens zur Feststellung von Ausgleichs- und Elternrenten  

Schlagwörter

Anrechnungsverordnung ; Kriegsopferversorgung

Vorgangsablauf