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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-247253]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Polizeiliche Nutzung militärischer und geheimdienstlicher "Daten von Kriegsschauplätzen"  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/9641 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/10080 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Schlagwörter

Datenaustausch; Datenverarbeitung; Europol; Krieg; Nachrichtendienst; NATO; Polizei; Polizeiliche Zusammenarbeit; Schengener Informationssystem; USA

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
24.04.2019 - BT-Drucksache 19/9641
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (federführend)
 
10.05.2019 - BT-Drucksache 19/10080