Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-247232]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG) (Bundesratsdrucksache 102/19)  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/9635 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/10324 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Staat und Verwaltung

Inhalt

(insgesamt 12 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundesministerium der Verteidigung; Bundeswehr; Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz ; Externe Beratung; Gesetzgebungsverfahren; Interessenverband; Lobbyismus ; Personalplanung; Unterhaltssicherungsgesetz; Wehrsoldgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
24.04.2019 - BT-Drucksache 19/9635
 
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Petra Sitte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
17.05.2019 - BT-Drucksache 19/10324