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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-245730]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Suspendierung eines Oberstleutnants des KSK vom Dienst  
Initiative:
Fraktion der AfD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/9045 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/9745 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Staat und Verwaltung

Inhalt

(insgesamt 21 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundeswehr; Bundeswehrangehöriger; Informationsfreiheit; Kommando Spezialkräfte; Meinungsfreiheit; Politische Rechte; Rechtsextremistische Organisation; Sicherheitsüberprüfung von Personen; Soldatengesetz; Wehrdisziplinarrecht

Vorgangsablauf