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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-245702]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates: Fertigung von Batteriezellen als Speichermedium zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz in Deutschland  
Initiative:
Niedersachsen
Schleswig-Holstein
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 143/19 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 976 , S. 132 - 133
BR-Sitzung:  BR-PlPr 977 , S. 187 - 188
Sachgebiete:
Wirtschaft

Inhalt

Bedeutung der Automobilindustrie, Erhalt von Wertschöpfung, Arbeitsplätzen und Wachstum durch Batteriezellproduktion, Einsatz erneuerbarer Energien im gesamten Produktions- und Recyclingprozess, Anpassung von Netzentgelten und Stromsteuer und Prüfung der Befreiung von der EEG-Umlage, Bedeutung der Umstellung auf Elektroantriebe, Forschung und Entwicklung mobiler und stationärer Energiespeicher, Unterstützung von Projekten zur stationären Zweitnutzung von Fahrzeugbatterien, Unterstützung europäischer Maßnahmen  

Schlagwörter

Batterie ; Elektrofahrzeug; Erneuerbare Energie; Forschung; Industriepolitik; Klimaschutz; Kraftfahrzeugindustrie; Produktion; Strompreis; Wettbewerb

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Niedersachsen und Schleswig-Holstein
 
03.04.2019 - BR-Drucksache 143/19
Ausschüsse:
Wirtschaftsausschuss (federführend), Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Verkehrsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
12.04.2019 - BR-Plenarprotokoll 976, TOP 44, S. 132 - 133
 
Stephan Weil, MdBR (Ministerpräsident), Niedersachsen, Rede, S. 132
Beschluss:
S. 133 - Ausschusszuweisung (143/19)
 
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
10.05.2019 - BR-Drucksache 143/1/19(neu)
 
Annahme in geänderter Fassung 
BR -
BR-Sitzung
 
17.05.2019 - BR-Plenarprotokoll 977, TOP 17, S. 187 - 188
 
Thomas Bareiß, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Rede, S. 187
Beschluss:
S. 188 - Annahme in geänderter Fassung (143/19)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
17.05.2019 - BR-Drucksache 143/19(B)
BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
04.02.2020 - BR-Drucksache zu143/19(B)
 
Antwort der Bundesregierung auf die Entschließung des Bundesrates in Drs 143/19 (Beschluss)