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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-245494]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 2019
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1515 Titel 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - bis zur Höhe von 11,04 Mio. Euro
 
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/8902 (Unterrichtung)
BR-Drs 147/19 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung des federführenden Ausschusses:  BT-PlPr 19/99 , S. 12051A - 12051C
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Schlagwörter

Grundstück; Kauf; Liegenschaftsverwaltung; Paul-Ehrlich-Institut; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben: Haushaltsjahr 2019 ; Verpflichtungsermächtigung

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
28.03.2019 - BT-Drucksache 19/8902
BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
01.04.2019 - BR-Drucksache 147/19
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
12.04.2019 - BT-Drucksache 19/9349
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend)
BT -
Mitteilung des federführenden Ausschusses
 
10.05.2019 - BT-Plenarprotokoll 19/99, S. 12051A - 12051C
 
S.12051A - Mitteilung über Absehen von Berichterstattung