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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-245435]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Vorschlag für eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Onlineinhalte  
Initiative:
Fraktion der FDP
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/8768 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/9413 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Schlagwörter

Internet; Soziale Medien; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der FDP
 
28.03.2019 - BT-Drucksache 19/8768
 
Manuel Höferlin, MdB, FDP, Kleine Anfrage
Stephan Thomae, MdB, FDP, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (federführend)
 
15.04.2019 - BT-Drucksache 19/9413