Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-244835]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates: Altersvorsorge verbessern - Altersarmut bekämpfen  
Initiative:
Schleswig-Holstein
 
Aktueller Stand:
In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 116/19 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 975 , S. 106 - 106
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Honorierung der Lebensleistung bei der Rente, Forderung nach Gesetzgebungsvorhaben zur Verbesserung der Altersvorsorge mit folgenden Regelungszielen: Abschaffung der vollständigen Anrechnung der gesetzlichen Rente auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Überprüfung der Belastung der Altersvorsorge mit dem vollen Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrag, Prüfung eines digitalen individuellen Vorsorgekontos, Abschaffung der Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten, Ermöglichung einer Wahlfreiheit beim Übergang zur Altersrente  

Schlagwörter

Altersarmut ; Alterssicherung ; Erwerbsminderungsrente; Gesetzliche Rentenversicherung; Lebensleistungsrente; Versicherungsbeitrag

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Schleswig-Holstein
 
12.03.2019 - BR-Drucksache 116/19
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (federführend), Ausschuss für Familie und Senioren, Finanzausschuss, Gesundheitsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
15.03.2019 - BR-Plenarprotokoll 975, TOP 47, S. 106 - 106
Beschluss:
S. 106 - Ausschusszuweisung (116/19)